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4. May 2015
by Andreas Lösche
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Bei Drei auf dem Baum

Egal ob CSU oder SPD, in Sachen Naturschutz torpedieren Bambergs Abgeordnete die Ziele der Kommunalpolitik

Alles andere als leicht hat es die Natur in Stadt und Landkreis Bamberg mit den Bundes- beziehungsweise Landtagsabgeordneten der Region. Ob Nationales Naturerbe oder Waldschutzgebiet, was Kommunalpolitiker begrüßen und auf den Weg bringen, wird von den Abgeordneten mit dem Hintern wieder eingerissen. Die Parteizugehörigkeit spielt dabei keine Rolle. Eher schon der blinde Glaube an Gewerbegebiete aller Art. Was bei Drei nicht geschützt ist, würde, ginge es nach MdLs und MdBs, abgeholzt und plattgewalzt.
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10. March 2015
by Andreas Lösche
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CSU gelingt neuer Copy & Paste-Rekord!

Einem Antrag der Grünen einfach so zustimmen? Das hält kein Christsozialer aus…

Normalerweise dauert es ja 20 Jahre, bis bei der CSU der Groschen fällt und sie Grüne Inhalte adaptiert. Im Kreistag zu Bamberg ist den Christsozialen nun ein bemerkenswerter Rekordversuch gelungen: In nur knapp zwei Monaten hat das mit dem Copy & Paste schier vortrefflich geklappt.

Was war geschehen? Im November hatte der BBL einen Sachstandsbericht zum Thema Lärmschutz beim Bahnausbau beantragt. Ein guter Ansatz, wie wir fanden, ein Ansatz aber, der uns nicht weit genug ging. Daher haben wir einen Antrag eingereicht, der über einen Sachstandsbericht hinausgeht und einen klaren Handlungsauftrag vorsieht. Es ist ein Antrag, den man bei klarem Verstand nicht ablehnen kann, schließlich will sich niemand nachsagen lassen, er sei gegen einen besseren Schutz für die lärmgeplagten Anwohner der Bahntrasse durch Stadt und Landkreis Bamberg.

Die Aussicht aber, in der März-Sitzung des Kreistages einem Antrag der Grünen-Fraktion zustimmen zu müssen, bereitete einigen in Reihen der CSU offensichtlich schlaflose Nächte. Da entfacht ein Antrag der Grünen schon mal die gleiche Wirkung wie vorbeidonnernde Güterzüge.

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14. January 2015
by Andreas Lösche
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Hände weg vom Waldschutzgebiet!

Die Diskussion um den „Hohen Buchenen Wald“ wird immer grotesker.

Da schlägt ein vogelwilder CSU-MdL aus den Hassbergen seine letzte Schlacht um die Stammtischhoheit und bezichtigt den Bamberger Altlandrat in peinlicher Bierzeltmanier der „Lumperei“. Dieser habe den Geschützten Landschaftsbestandteil „Der Hohe Buchene Wald“ bei Ebrach gegen den Willen der Bevölkerung und zudem juristisch unsauber ausgewiesen. Für den MdL Vogel jetzt nochmals zum Mitschreiben: Der Ausweisung liegt ein Votum des Bamberger Kreistages von 48:3 Stimmen zugrunde. Die Ausweisung ist nach §29 Bundesnaturschutzgesetz juristisch einwandfrei erfolgt. Hätte der MdL Vogel einigermaßen Anstand, er hätte sich längst beim Bamberger Altlandrat entschuldigt.
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(Screenshot BR: A. Lösche)

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31. December 2014
by Andreas Lösche
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Der dreifache Formfehler

Wie sich CSU und Verwaltung neulich im Kreistag selbst austricksten

Wer seine Geschäftsordnung kennt, ist klar im Vorteil. Das wurde bei unserer Weihnachtssitzung des Bamberger Kreistages auf herrliche Weise deutlich. Aber schön der Reihe nach: Offensichtlich fürchterlich eilig hatte es die CSU-Fraktion mit einer Resolution gegen die geplante HGÜ-Trasse Süd-Ost, obwohl der Kreistag im April 2014 erst genau eine solche Resolution verabschiedet hatte. Wozu es eine neue Resolution braucht, bleibt das Geheimnis der CSU, sie ist überflüssig wie ein Kropf. Weil es die Christsozialen aber so derart eilig hatten, verzichtete man gleich auf sämtliche Regeln einer ordentlichen Vorgehensweise.
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24. October 2014
by Andreas Lösche
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Das Kunststupi… äh -stipendium

Toll: Der Landkreis Bamberg hat jetzt ein halbes Kunststipendium, das völlig ohne Kriterien auskommt.

Das ist doch echt voll fies: Die Stadt Bamberg vergibt gleich drei Kunststipendien und beherbergt auch noch ein internationales Künstlerhaus. Und was ist mit dem Landkreis? Nix, null, nüscht, niente! Handlungsbedarf, dachte sich der Landrat: Wir wollen so was auch, mindestens ein halbes, unbedingt, wurscht für wen, wozu oder was auch immer. Es wurde also eine „Idee entwickelt“ <sic>: Und so loben nun Stadt und Landkreis zukünftig alternierend das ab demnächst beinahe so genannte „Kunststipendium Bamberg“ aus.

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(Foto: Fem Eggers CC-BY-NC)

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21. October 2014
by Andreas Lösche
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Paradigmenwechel und Status Quo

Eine erfreuliche Neuausrichtung gibt es in unserem Landkreis in Sachen Flüchtlingspolitik – Im Steigerwald wird es wenigstens nicht schlechter

Hatte man bis Mitte bis Mitte des Jahres noch eher nach der Devise “Hände vors Gesicht, dann sieht mich keiner” gehofft, möglichst wenige Flüchtlinge aufnehmen zu müssen, so erkennt man nun seine Verantwortung. Es hat sich ein erstaunlicher Paradigmenwechsel eingestellt. Nun sind auch kleinere Einheiten bis hin zu einzelnen Wohnungen eine Möglichkeit, die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge ist nun das Ziel. Das ist mehr als erfreulich!

Große Aufregung gab es im Frühsommer, als der Landrat plötzlich verlauten lies, er würde das Waldschutzgebiet nahe Ebrach wieder kassieren wollen. Dass dies juristisch so einfach nicht geht, ist klar und glücklicherweise so. Und so bleibt nun alles so, wie es ist. Hier meine Redebeiträge im Kreistag zu beiden Themenkomplexen:
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(Foto: Tim Kipphan) Continue Reading →

21. June 2014
by Andreas Lösche
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Erstaunliches aus Aschbach

Bei unserem dritten Besuch in der Asylbewerberunterkunft erfahren wir Erfreuliches

Es geschehen Zeichen und Wunder in der Unterkunft für Asylsuchende in Aschbach, seit meinem letzten Besuch hier mit unserem Uffenheimer Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz hat sich tatsächlich einiges zum Besseren entwickelt. Wir waren wieder einmal da und staunten nicht schlecht: Die Dachfenster wurden tatsächlich erneuert, die Flure gefliest, die Wände gestrichen. Besonders beeindruckend aber das Engagement der ehrenamtlichen Aschbacherinnen und Aschbacher, die sich in bewundernswerter Weise für die Flüchtlinge einsetzen. Und doch gibt es auch weiterhin Probleme, welche deutlich machen, dass eine dezentrale Unterbringung eben doch die wesentlich bessere Alternative wäre.

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30. May 2014
by Andreas Lösche
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Par Ordre du Fiffi

Wer lenkt neuerdings eigentlich die Geschicke des Landkreises Bamberg?

Der neue Bamberger Landrat hätte gleich zu Beginn seiner Amtszeit Zeichen setzen können, er hätte Rückgrat beweisen können und müssen. Es gab die große Chance zu zeigen, dass er sich für das Wohl seines Landkreises und seiner Bevölkerung einsetzen werde. Er hat diese Chance kläglich vergeben.

Salamander

Was war geschehen? Im Dezember 2010 (für Insider: Es war die Kreistagssitzung, während der CSU-MdB Silberhorn ein flammendes Plädoyer für die Kernenergie hielt) hatte der Kreistag zu Bamberg mit überwältigender Mehrheit von 44:3 Stimmen dem damaligen Landrat Dr. Denzler aufgetragen, die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass sich der Landkreis Bamberg mit einem Waldschutzgebiet im Steigerwald um eine Aufnahme in das UNESCO-Weltnaturerbe Buchenwälder bewerben könne. Denzler hat diese Vorgabe vorbildlich umgesetzt. Continue Reading →

23. April 2014
by Andreas Lösche
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Hut ab!

Die Generation Haudrauf-Stammtisch-Politiker geht in Rente

Ein bisschen Grünen-Bashing, eine Portion SPD-Diffamieren, eine Runde inhaltsloses Gepolter… – und fertig ist das politische Konzept. Ich befürchte, dass sie mir fehlen werden: Diese ganz besondere Sorte CSU-Haudrauf-Stammtisch-Politiker, diese Melange aus Mini-FJS und Möchtegern-Gauweiler, die sich in bayerisch-fränkischen Landen über Jahrzehnte in den Parlamenten tummelten. Fehlen werden sie mir, weil sie doch stets auch eine wunderbare politische Realsatire abgaben. Sie werden aber immer weniger, sind inzwischen gleichsam ein Relikt aus einer anderen politischen Zeitrechnung. Im Kreistag zu Bamberg nahm nun eine besondere Paradeausgabe dieser Spezies seinen Hut. null Continue Reading →

7. April 2014
by Andreas Lösche
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Der Zentralorganist der Windkraftgegner

Die windschiefen Weisheiten des hwp

Wann immer man in der hiesigen Lokalzeitung „Fränkischer Tag“ (FT) die journalistischen Versuche des Redakteurs hwp zum Thema Windkraft lesen muss, wird es skuril. Gleichsam märchenhaft taumelt der Schreiber einer eigenen Wirklichkeit entgegen, deren Absurdität ihresgleichen sucht. Dabei folgt der Verfasser mit messerscharf „kritischem Blick“ (FT vom 05.04.2014) einer Argumentationslinie, wie sie selbst am Stammtisch erst nach gehörig Biergenuss verstanden wird. Hier besonders Schräges aus zwei Jahren Investigativ-Journalismus der Extraklasse:null

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