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“Willkommenskultur” zum Fremdschämen

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Das Thema Asyl eignet sich nicht zum populistischen Stimmenfang

Eigentlich ist es zum Fremdschämen: Knapp dreizehn Monate vor den Stadtratswahlen geht es für CSU und den parteilosen Stadtrat Tscherner offensichtlich um die Stammtischhoheit. Während die einen in einem Flugblatt nun heucheln, schon immer die Einzigen gewesen zu sein, die sich für einen Erhalt der Jugendherberge Wolfsschlucht eingesetzt hätten, startet der andere gleich eine Unterschriftenaktion. Beiden ist eines gemein: Wenig sensibel wird mit einem Thema umgegangen, das einen vorsichtigen und vorurteilsfreien Umgang dringend braucht und das zu populistischen Veranstaltungen ganz und gar nicht geeignet ist. Unterschwellig entsteht ein fader Beigeschmack von Fremdenfeindlichkeit. Dabei sollte unsere Stadt alle Menschen willkommen heißen, ob nun Asylbewerber oder Touristen.

Was war geschehen? Monatelang hatte die Stadt Bamberg trotz mehrfachen Drängens von Seiten der Grünen keinerlei Initiative ergriffen, für weitere AsylbewerberInnen eine vernünftige Unterkunft zu suchen, obwohl abzusehen war, dass eine solche Unterkunft dringend benötigt würde. Bamberg vielmehr zog den Kopf ein, offensichtlich in der naiven Hoffnung, dass der Kelch an der Stadt vorübergehen möge. Ging er aber nicht. Und während alle anderen oberfränkischen Städte ihre selbstverständliche Pflicht erfüllten und weitere Flüchtlinge aufnahmen, musste es für Bamberg erst eine Zwangszuweisung durch den Bezirk geben. Das alleine ist peinlich genug und spricht nicht gerade für eine ausgeprägte Willkommenskultur im Rathaus.

Die Zwangszuweisung vor Augen blieb letztlich die Jugendherberge Wolfsschlucht als hektisch bereit gestellte Unterbringung. Mit Sicherheit ist das keine gute Lösung, auch und besonders für die Flüchtlinge nicht, die sich zentraler untergebracht und mit der Möglichkeit, selbst zu kochen, deutlich wohler fühlen würden. Die Wolfsschlucht ist also eine Lösung, mit der niemand glücklich ist und die daher eine vorübergehende bleiben muss. Die Unterbringung Wolfsschlucht ist mithin ein Ergebnis gewollter Untätigkeit von Seiten der Stadtverwaltung gleichermaßen wie von Seiten eines Großteils der Bamberger StadträtInnen (inkl. CSU & Konsorten). Und sie hilft ein Problem auf die lange Bank zu schieben: Die Wolfsschlucht müsste nämlich im sanitären Bereich saniert werde, um überhaupt wieder als Jugendherberge fungieren zu können. Im jetzigen Zustand kann sie nicht Jugendherberge sein, weshalb sich auch der bisherige Träger verabschiedete. Die Sanierungskosten liegen bei Minimum einer Millionen Euro. Da ist man bei der Stadt sicher erleichtert, diese Maßnahme zunächst nicht angehen zu müssen, schließlich ist die vermeintliche Jugendherberge ja nun erst einmal eine Unterbringung für AsylberwerberInnen.

Aus diesem sensiblen Thema nun aber mittels Flugblättern (CSU) und Unterschriftenaktionen mit dem angeblichen Ziel eines Bürgerbegehrens (Stadtrat Tscherner) ein Politikum zu machen und so unterschwellig fremdenfeindlich (getarnt als vermeintlich jugendfreundlich) auf Stimmenfang gehen zu wollen, das ist schäbig, billig und primitiv populistisch zugleich, mithin unerträglich. Weder die CSU noch Tscherner hatten sich in den vergangenen Monaten damit hervorgetan, eine menschenwürdige Unterbringung für die Flüchtlinge anzumahnen oder Alternativen zur Wolfsschlucht vorzuschlagen. Wer auf diese Art mit einem Thema umgeht, das Fingerspitzengefühl und Sensibilität verlangt, der schadet auch dem Ruf unserer Stadt.

Liebe Asylbewerberinnen und Asylbewerber, hiermit entschuldige ich mich bei Ihnen für die peinlichen Aktionen von CSU und Stadtrat Tschernen. Seien Sie in unserer Stadt herzlich willkommen!

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