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Dorf sucht Kirche

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Zum Ausgang der Bundes- und der Bayernwahl

2,3% Verlust sind auf den ersten Blick “nur” 2,3%, warum dann also all die Rücktritte in nur zwei Tagen? Warum die ganze Panik? Weil 2,3% eben auch ungefähr 23% sind, nämlich etwa 23% der eigenen Wählerinnen und Wähler (von 10,7 auf 8,4). Das Ergebnis der Bundestagswahl ist so gesehen dann tatsächlich ein Desaster, der guten Umfragewerte der vergangenen Jahre eingedenk sowieso. Und die Bayernwahl ist voll in den Bundesstrudel geraten. Man hatte uns 12 oder 13% prognostiziert, am Ende waren es ernüchternde 8,6 Prozentpunkte. Dennoch sollten wir bei aller berechtigten Kritik die Kirche im Dorf lassen.

Klar, vor allem in der Bundesspitze braucht es neue Gesichter, diesen Generationswechsel schrittweise und zur rechten Zeit haben wir wohl verschlafen. Da sollte sich aber die gesamte Partei an die Nase fassen. Programmatisch ging der Bundestagswahlkampf völlig in die Hose, das Programm aber wurde mit großer Zustimmung auf der BDK beschlossen. Und ob es tatsächlich die Steuerdebatte war? Ich habe da so meine Zweifel und bleibe dabei: das Steuerkonzept ist richtig. Die Kernthemen gerieten aber fatal in den Hintergrund. Hier liegt in meinen Augen das eigentliche Problem. Von der Partei der Bürgerrechte, der Energiewende, der Bildung, eines geeinten Europas, der Transparenz haben die Menschen eine Steuern erhöhende Regulierungspartei wahrgenommen. Die Pädophilie-Debatte hat dann in den letzten Tagen ihr Übriges erledigt. Ergo haben wir herausgefunden, dass unsere Stammwählerschaft bundesweit bei knapp über 8% liegt.

Besonders gestört hat mich an diesem Wahlkampf das „Und Du?“ – Motto. Das hatte etwas von Ikea und verwirrt die Menschen eher, zumindest im ländlichen Raum. Wir sind kein Möbelhaus sondern eine Partei, die Inhalte zu vertreten hat. Und diese, unsere Kerninhalte, wurden überlagert von Steuern, Veggie-Day, Vermögensabgabe und zuletzt Göttingen 1981. Das war an den Infoständen deutlich zu vernehmen. Die Gegenwindgeschwindigkeit nahm in den letzten Wochen ordentlich zu. Das Krisenmanagement aus der Wahlkampfzentrale (Bundesgeschäftsführung) während des Wahlkampfes hat nicht gegriffen, beziehungsweise es gab gar keines. Eine Neuausrichtung wird thematisch nicht wahnsinnig notwendig sein, die Themen stimmen, deshalb sind wir ja bei den Grünen, auf die Gewichtung der Thematik kommt es an. Es gibt ja auch noch andere Parteien, wobei im Bundestag nun eine interessante Freifläche entstanden ist, die es zu nutzen gilt. Dabei muss auch wieder deutlicher werden, dass Die Grünen eben nicht eine Partei wie jede andere sind, eben nicht auswechselbar, und schon ganz bestimmt nicht ein Wurmfortsatz der SPD. Die Grüne Eigenständigkeit, die eben auch oft ganz eigen ist, muss wieder in den Vordergrund.

Personell würde mir jetzt aber schon sauer aufstoßen und es käme sicher nicht gut an, wenn die, die jetzt zurückgetreten sind, gleich auf neue Pöstchen á la Bundestagsvizepräsidentin gehoben würden. Das wäre kein glaubwürdiger grüner Stil und eben nicht typisch Grün im Sinne der gerade beschworenen neuen Eigenständigkeit. Zurücktreten heißt eben auch zweite Reihe, wir sind ja nicht die CSU. Das Ringen um die Ämter hat begonnen, hoffen und helfen wir mit, dass vor lauter neuen Gesichtern und Personaldebatten nicht Analyse und Aufarbeitung der Wahlschlappe in den Hintergrund gedrängt werden, sonst bleibt kein Lerneffekt.

Eine Wahlschlappe gab es auch in Bayern. Und doch liegt hier vieles anders. In der Rückschau war es wohl ein Fehler, sich im bayerischen Wahlkampf dem der Bundespartei zu sehr anzupassen. Schon wieder dieses „Und Du?“. Da fehlte optisch die bayuwarische Eigenständigkeit. Ansonsten ist unserem Wahlkampf in Bayern nicht viel anzulasten. Die Themen haben gestimmt und waren Landesthemen. Im Nachhinein stellt sich die Frage, ob die eine oder andere schärfere Breitseite in Sachen Amigos, Landesbank oder Seehofers Energiewendewende nicht doch angebracht gewesen wäre. Steilvorlagen gab es mehr als genug. Personelle Konsequenzen hat die Wahl selbst hervor gebracht: Einer der beiden Fraktionsvorsitzenden und eine der beiden Landesvorsitzenden sind gar nicht erst wieder in den Landtag gekommen. Im bayerischen Fall finde ich das sehr bedauerlich. Die neue Landtagsfraktion besteht zur Hälfte aus neuen Leuten. Der bayerische Neuanfang der Grünen vollzieht sich also fast schon von selbst und damit geschmeidiger. Da kann man beruhigt die Kirche im Dorf lassen. Und das ist gut so. Und jetzt wird angepackt, in Bayern stehen die Kommunalwahlen vor der Tür. Und wer weiß, wann im Bund gewählt wird. Im Maximilaneum aber sind die politischen Verhältnisse bis auf Weiteres leider zementiert.

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